{"id":1807,"date":"2021-01-27T15:56:05","date_gmt":"2021-01-27T15:56:05","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-reilingen.de\/?p=1807"},"modified":"2021-01-27T16:03:40","modified_gmt":"2021-01-27T16:03:40","slug":"haushaltsrede","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-reilingen.de\/?p=1807","title":{"rendered":"Haushaltsrede der Gr\u00fcnen-Fraktion"},"content":{"rendered":"<div class=\"page\" data-page-number=\"1\" data-loaded=\"true\">\n<div>Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Gr\u00fcnen-Fraktion darauf verzichtet, die komplette Haushaltsrede w\u00e4hrend der Gemeinderatssitzung zu verlesen.<\/div>\n<div><\/div>\n<div>Die vollst\u00e4ndige Haushaltsrede der Gr\u00fcnen-Fraktion:<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Sehr geehrter Herr B\u00fcrgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">letztes Jahr begann die Haushaltsrede unserer Fraktion mit den 2020 so h\u00e4ufig genutzten Worten \u201eSchmalhans ist K\u00fcchenmeister\u201c. Leider m\u00fcssen wir sie auch in diesem Jahr wiederholen und ihre Dringlichkeit betonen. Bereits 2019 prognostizierten wir, dass der damals sehr unausgeglichene Haushalt Auswirkungen auf die folgenden Jahre haben w\u00fcrde. Dieser Fall ist nun leider eingetreten. Au\u00dferdem ahnte damals noch niemand, dass 2020 unser Haushalt zus\u00e4tzlich von den Auswirkungen einer Pandemie belastet w\u00fcrde. Von den schlimmen Folgen f\u00fcr die Gesellschaft und die Menschen ganz zu schweigen. Wenn die Corona-Krise uns eines lehrt, dann dies: Wir m\u00fcssen mit unseren finanziellen Ressourcen und Mitteln so haushalten, dass wir sowohl w\u00e4hrend, als auch nach einer Krise handlungsf\u00e4hig bleiben.<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Wir sehen Reilingen als eine innovative und zukunftsorientierte Gemeinde und bef\u00fcrworten daher Ausgaben f\u00fcr Kinder und Jugendliche, junge Familien, f\u00fcr Schule und Kinderbetreuung. Die Personalkosten in den Kinderg\u00e4rten und Krippen sowie die Investitionen f\u00fcr Schule und Bildung sind besonders hoch, aber aus unserer Sicht auch besonders notwendig.<\/div>\n<div class=\"textLayer\">Bauliche Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Kinder, so wie die Sicherstellung der Betreuungspl\u00e4tze durch die Erweiterungen des Oberlin-Kindergartens eine ist und die Unterbringung der kleinen Sterne im E-Geb\u00e4ude, sind unerl\u00e4sslich. Genauso wichtig ist uns der Bau des Jugendplatzes und der damit verbundene Ausbau der sozialp\u00e4dagogischen Jugendarbeit. Im vergangenen Jahr entfielen aufgrund der geschlossenen Kindertagesst\u00e4tten und kommunalen Betreuung die Elternbeitr\u00e4ge f\u00fcr einige Monate, aus unserer Sicht und aus Sicht der Reilinger Eltern begr\u00fc\u00dfenswert. Zur Zeit sind unsere Kinderg\u00e4rten und Schulen erneut geschlossen. Keiner wei\u00df, wie es im Jahr 2021 weitergehend wird. Diese Unw\u00e4gbarkeit stellt eine gro\u00dfe Unbekannte f\u00fcr den Haushalt dar.<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Einsparungen bei Personalkosten k\u00f6nnen nur bedingt eine L\u00f6sung f\u00fcr unser gro\u00dfes Haushaltsdefizit sein. Sie sollten jedoch nicht zur einseitigen Belastung der Belegschaft f\u00fchren. Ob offene Stellen durch Umstrukturierung teilweise eingespart werden k\u00f6nnen, muss immer wieder neu von Fall zu Fall entschieden werden. In unseren kommunalen Kindertagesst\u00e4tten darf nicht noch mehr an Personalkosten eingespart werden. Die vergangenen Monate zeigten uns, wie wichtig eine gut funktionierende Kinderbetreuung mit ausreichender Personaldecke ist. Auch alle Menschen, die in und um das Rathaus arbeiten, sind f\u00fcr die Reilingerinnen und Reilingern essentiell und d\u00fcrfen kein Objekt von eventuellen massiven und falschen Einsparungen werden.<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Die Reduzierung kleinerer Posten des Haushaltsplans kann am Ende etwas bewirken, auch wenn dies das Defizit nat\u00fcrlich nicht komplett behebt. Wir fordern hierzu wie im Vorjahr eine sowohl \u00f6kologisch als auch \u00f6konomisch nachhaltige Bepflanzung von Gr\u00fcnstreifen und Verkehrsinseln. Die derzeitige Wechselflorbepflanzung belastet die Gemeinde durch zu hohe Instandhaltungs- und Personalkosten und ist weder nachhaltig noch insektenfreundlich.<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Die Gr\u00fcnen-Fraktion hat aufgrund der Situation auch in diesem Jahr wiederholt keine eigenen Haushaltsantr\u00e4ge gestellt. F\u00fcr die zuk\u00fcnftigen Haushaltspl\u00e4ne fordern wir ein deutliches Signal zu Gunsten des Klima- und Umweltschutzes. Wir haben etliches in Reilingen erreicht, z.B. das Blockheizkraftwerk f\u00fcr die Mannherzhallen und die Schillerschule, den Bezug von \u00d6kostrom f\u00fcr die kommunalen Liegenschaften oder die LED-Stra\u00dfenbeleuchtung. Aus unserer Sicht gilt es auch weiterhin, den Klimaschutz in Reilingen voranzutreiben. Klimaschutz ist auch ein Schutz gegen k\u00fcnftige Pandemien. Im Herbst hatte der Weltbiodiversit\u00e4tsrat darauf hingewiesen, dass aufgrund des massiven Fl\u00e4chenverbrauchs und der Zerst\u00f6rung der Natur weitere Infektionskrankheiten k\u00fcnftig verbreitet auftreten k\u00f6nnten. Dazu sp\u00fcren wir die Auswirkungen des Klimawandels auch in Reilingen.<\/div>\n<div><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Wir begr\u00fc\u00dfen, dass seitens der Verwaltung wenige Investitionen f\u00fcr das Jahr 2021 geplant wurden. Diese erachten wir als notwendig und begr\u00fc\u00dfen deren Einplanung. Der Wille der Verwaltung zu kleineren Ausgaben war in der Vergangenheit jedoch nicht immer zu erkennen. Das ausgegebene Geld f\u00fcr Projekte, die nicht zwingend notwendig waren, wie beispielsweise f\u00fcr das neue Trauzimmer, fehlt heute in der Gemeindekasse. F\u00fcr die Zukunft fordern wir daher, dass bereits in wirtschaftlich guten Jahren an ein eventuell krisengebeuteltes Morgen gedacht wird. Der diesj\u00e4hrige Haushaltsentwurf geht aus unserer Sicht bereits die ersten Schritte in die richtige Richtung.<\/div>\n<\/div>\n<div class=\"page\" data-page-number=\"3\" data-loaded=\"true\">\n<div class=\"canvasWrapper\"><\/div>\n<div class=\"textLayer\">Die Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen stimmt dem vorgelegten Haushaltsentwurf sowie den Wirtschaftspl\u00e4nen f\u00fcr 2021 zu. Wir bedanken uns bei Herrn B\u00fcrgermeister Weisbrod, Herrn Bickle und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der K\u00e4mmerei und der Verwaltung.<\/div>\n<div><\/div>\n<\/div>\n<div>Lisa Dorn<\/div>\n<div>Fraktionssprecherin<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Gr\u00fcnen-Fraktion darauf verzichtet, die komplette Haushaltsrede w\u00e4hrend der Gemeinderatssitzung zu verlesen. 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