Landtagsfahrt: 23 Bürgerinnen und Bürger sind zu Dr. Andre Baumann MdL nach Stuttgart gereist
Drei Flaggen wehen an diesem Tag vor dem Landtagsgebäude in Stuttgart im Wind: die baden-württembergische, die deutsche und die europäische. „Das geschieht nur an Plenartagen und an Gedenktagen“, erklärt Martin Mai vom Besucherdienst des Landtags bei seiner Einführung zur Arbeit der aktuell 154 Abgeordneten aus 70 Wahlkreisen und zum Ablauf der Plenarsitzungen, zu denen sich die Parlamentarier mehrmals im Monat im Plenarsaal zusammenfinden. Die 23 Bürgerinnen und Bürger aus Brühl, Hockenheim, Ketsch, Plankstadt, Reilingen und Schwetzingen, die Mais Erläuterungen lauschen, sind der Einladung eines dieser Abgeordneten gefolgt: Dr. Andre Baumann aus dem Landtagswahlkreis 40 Schwetzingen, grüner Landtagsabgeordneter und Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.
Gruppenfoto mit dem Ministerpräsidenten und Besuch der Plenarsitzung
Im Anschluss an die Einführung trifft die Gruppe vor dem Plenarsaal das erste Mal an diesem Tag auf „ihren“ Abgeordneten und einen besonderen Programmpunkt: ein Erinnerungsfoto mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann höchstpersönlich. Anschließend geht es für die Gruppe auf die Besuchertribüne des Plenarsaals, um den letzten Punkt der heutigen Tagesordnung zu verfolgen: Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg, berichtet über die rund 300 Förderprogramme der Landesregierung. Diese seien „ein wichtiges Instrument“, um politische Ziele in Kooperationen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren umzusetzen, erläutert Splett.
Nach dem Ende der Plenarsitzung führt Baumann seine Besuchergruppe noch kurz in den Plenarsaal und dorthin, wo eben noch Staatssekretärin Splett gestanden hat. „Das Rednerpult ist der wichtigste Platz im Plenarsaal“, sagt Baumann. „Hier wird diskutiert, hier werden Argumente ausgetauscht, hier schlägt das Herz der baden-württembergischen Demokratie.“ Acht Monate vor der Landtagswahl würden die Debatten schon mal hitziger geführt: „Man merkt, dass es auf den Wahlkampf zugeht.“
Schließung der Bereitschaftspraxis in Schwetzingen beherrschendes Gesprächsthema
Es folgt ein ausführliches Gespräch mit ihrem Wahlkreis-Abgeordneten im Johann-Jakob-Moser-Saal. Ein Thema beherrscht den Austausch: Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) beschlossene Schließung der Bereitschaftspraxis im GRN-Klinikum in Schwetzingen zum 31. Juli. „Ich habe mich bis zuletzt vehement dafür eingesetzt, die Schließung zu verhindern. Aber wir haben in Deutschland eine Selbstverwaltung der Ärzteschaft: Letztendlich entscheidet die KVBW alleine.“ Baumann bleibe auf jeden Fall an dem Thema dran, sagt er. Es gelte zu überprüfen, ob sich die Versorgungslage der Bevölkerung durch die Schließungen wirklich nicht verschlechtere, so wie es die KVBW versprochen habe.
Im Anschluss an das Abgeordnetengespräch, welches Baumann verspricht, auf der gemeinsamen Heimfahrt in den Wahlkreis fortzusetzen, geht es für die Gruppe zum Mittagessen in Carls Brauhaus. Auf dem Menüplan stehen schwäbische Maultaschen, klassisch oder vegetarisch. Gemeinsam mit „ihrem“ Abgeordneten treten die Besucherinnen und Besucher danach die Heimreise an. Während der Fahrt beantwortet Baumann alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger, etwa nach einer möglichen Ausweitung des Glaspfands („Das wäre sinnvoll, ist aber leider schwierig, weil die großen Brauereien das nicht möchten.“) oder zum Deutschlandticket („Wir setzen uns in Baden-Württemberg weiterhin dafür ein, die Finanzierung des Deutschlandtickets zu sichern.“).
Schienendirektverbindung von Schwetzingen nach Heidelberg ist Baumanns Herzensthema
Natürlich gibt Baumann auch einen Überblick über seine Schwerpunktthemen und interessante Projekte im Wahlkreis Schwetzingen: vom Erhalt des Schwetzinger Hardtwaldes und der Ausweitung des Naturschutzes auf der Ketscher Rheininsel über den Ausbau von Wind- und Solarkraft, die Verlegung der Stromtrasse Ultranet sowie der Süddeutschen Erdgasleitung und das Thema Geothermie bis hin zu „dem für mich wichtigsten Thema in meinem Wahlkreis“: der Umsetzung einer Schienendirektverbindung von Schwetzingen nach Heidelberg. Baumann: „Dafür ist es notwendig, eine Gleiskurve in Mannheim-Friedrichsfeld zu installieren. Dann wäre es möglich, in 15 Minuten mit der Bahn von Schwetzingen nach Heidelberg zu fahren.“
Zum Abschluss weist Baumann noch daraufhin, dass die „Serviceleistungen ihres Wahlkreis-Abgeordneten“ für die Bürgerinnen und Bürger neben regelmäßigen Exkursionen in den Landtag auch beinhalte, dass sie sich mit Fragen und Anliegen an sein Wahlkreis-Büro in der Mannheimer Straße 7 in Schwetzingen wenden könnten. Baumann: „Wenn ich nicht selbst vor Ort bin, steht unter anderem meine Büroleitung Patrick Alberti bereit, um zum Beispiel bei der Navigation durch den Behördendschungel zu helfen.“
Ein besonderer Programmpunkt der Landtagsfahrt zu Dr. Andre Baumann MdL ist das gemeinsame Erinnerungsfoto mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Ein ausführliches Gespräch mit ihrem Wahlkreis-Abgeordneten Dr. Andre Baumann MdL führt die Besuchergruppe im Johann-Jakob-Moser-Saal des Landtagsgebäudes.